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Impressum

 

Der Inhalt dieser Seite dient ausschließlich Informationszwecken und versteht sich nicht als Rechtsauskunft oder Rechtsberatung zu spezifischen Tatsachen oder Umständen. Die Übertragung und der Empfang von Informationen ist nicht dazu bestimmt, eine Anwalt-Mandanten-Beziehung zwischen dem Sender und dem Empfänger entstehen zu lassen. Leser sollten diese Informationen nicht nutzen ohne zuvor professionelle Beratung in Anspruch genommen zu haben. Diese Seite enthält Links zu anderen Seiten. Für diese verlinkten Inhalte wird keinerlei Verantwortung übernommen.

Nachstehend finden Sie die gesetzlich vorgeschriebenen Angaben nach § 5 Telemediengesetz (TMG) und § 2 der Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV).

Verantwortlicher i.S.d. TMG: Kraus & Weisert Patentanwälte Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung (nachfolgend "Kraus & Weisert").

Kraus & Weisert ist mit der Nummer PR1331 im Partnerschaftsregister des Amtsgerichts München (AG München) registriert.

Sitz von Kraus & Weisert:
Thomas-Wimmer-Ring 15
80539 München
Deutschland
Telefon +49-89-2 90 60-0
Telefax +49-89-2 90 60-111
E-Mail: office@kraus-weisert.de

Die nach deutschem Recht zugelassenen Patentanwälte von Kraus & Weisert sind beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und Mitglieder der Patentanwaltskammer, Tal 29, 80331 München, Deutschland, Tel. +49 89 242278-0 (www.patentanwalt.de).

Sie sind darüber hinaus Mitglieder der Fédération Internationale des Conseils en Propriété Industrielle und damit deren Berufsordnung unterworfen (siehe www.ficpi.org).

Die Europäischen Patentanwälte von Kraus & Weisert sind beim Europäischen Patentamt eingetragen und Mitglieder des Instituts der beim EPA zugelassenen Vertreter (epi). Bayerstraße 83, 80335 München, Deutschland, Tel. +49 89 24 20 52-0 (www.patentepi.com).

Die Europäischen Markenanwälte und die Europäischen Designanwälte von Kraus & Weisert sind beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) registriert. Die Europäischen Markenanwälte unterliegen den Regeln der Gemeinschaftsmarkenverordnung (VO EG/40/94) und der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (VO EG/6/2002).

 

Die Rechtsanwälte von Kraus & Weisert sind, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, nach deutschem Recht zugelassen und Mitglieder der Rechtsanwaltskammer für den Oberlandesgerichtsbezirk München, Tal 33, 80331 München, Deutschland, Tel. +49 89 532944-0 (www.rechtsanwaltskammer-muenchen.de).

Folgende Berufsordnungen gelten:

Für die europäischen Patentanwälte

Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi) für die Berufsausübung (www.patentepi.com)
Vorschriften des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation über Disziplinarangelegenheiten (www.patentepi.com)
FICPI Standesregeln (www.ficpi.org)

Für die deutschen Patentanwälte

Patentanwaltsordnung (PatAnwO, (bundesrecht.juris.de/patanwo/index.html)
Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA) (www.patentanwalt.de/files/pak/pdf/pa/berufsordnung/14_03_Berufsordnung.pdf)

Für die Rechtsanwälte

Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)
Berufsordnung der Rechtsanwälte (BORA)
Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)
Fachanwaltsordnung (FAO)
Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Gemeinschaft der Vollversammlung des Rats der Anwaltschaften der Europäischen Gemeinschaft (CCBE) (www.ccbe.eu)

Die Gesetze die die deutschen Rechtsanwälte betreffen, können auf Deutsch oder Englisch auf der Website der Bundesrechtsanwaltskammer unter www.brak.de eingesehen werden.

Die Berufsordnungen erlauben es den Rechts- und Patentanwälten nicht, widerstreitende Interessen wahrzunehmen. Deshalb wird vor Annahme eines Mandats immer geprüft, ob ein Interessenkonflikt vorliegt.

Unsere Anwälte haben eine Berufshaftpflichtversicherung mit weltweiter Geltung bei der Allianz Versicherungs-AG, 10900 Berlin, Deutschland.

Die Umsatzsteueridentifikationsnummer von Kraus & Weisert lautet: DE 129 993 224

Sollten Sie Fragen haben oder eine Rechtsberatung wünschen, kontaktieren Sie uns bitte in unserem Münchner Büro.