Eine Zusammenstellung von Videos zu den Präsentationen und den Fragen und Antworten des Seminars von Kraus & Weisert über aktuelle Trends in der künstlichen Intelligenz vom 12. September 2023 finden Sie jetzt hier >>>. Die Folien können ebenfalls heruntergeladen werden.

Ab dem 1. November 2023 gilt die "10-Tage-Zustellungsregel" des EPA für Mitteilungen des EPA nicht mehr.

Wenn das EPA also beispielsweise am 5. November 2023 einen Bescheid nach Artikel 94(3) EPÜ erlässt, gilt dieser Bescheid als am 5. November 2023 zugestellt. Mit diesem Datum beginnt die viermonatige Frist für die Erwiderung, die dementsprechend am oder vor dem 5. März 2024 eingereicht werden muss.

Für Bescheide, die das EPA am oder vor dem 31. Oktober 2023 erlässt, gilt weiterhin die 10-Tage-Regel.

Wir freuen uns sehr, Sie zu unserem Seminar „Internationales Patentrecht: Aktuelle Trends im Bereich der künstlichen Intelligenz – China, Japan, die USA und Europa“ einzuladen, das am 12. September 2023 in München stattfindet.

Das Seminar bietet eine einzigartige Möglichkeit, Einblicke aus erster Hand von international renommierten Referenten und erfahrenen Praktikern zu erhalten.

Die Themen umfassen:
• Patentpraxis im Kontext von KI-Erfindungen in verschiedenen Ländern
• Regierungsinitiativen zur Unterstützung der KI-Entwicklung
• Probleme und Fallstricke bei der Verwendung von ChatGPT
• Perspektiven, Erwartungen und Möglichkeiten der KI-Forschung: ein wissenschaftlicher Überblick

Die Referenten werden aktuelle Entwicklungen und Trends in diesen Bereichen beleuchten.

Der Referentengruppe gehören Dr. Michael A. Sartori von McCarter & English, USA; Shengping Yang von Zhifan IP Attorneys, China; Shikato Shunsuke von JETRO Düsseldorf und als Vertreter von JPO in Europa; Dr. Johannes Graf Ballestrem von Osborne Clarke, Deutschland sowie Dr. Marcel Wever von der Ludwig-Maximilians-Universität München an.

Wir freuen uns auf interessante Vorträge und einen inspirierenden Gedankenaustausch zwischen IP-Profis aus aller Welt. Das Seminar bietet reichlich Gelegenheit zum Networking, einschließlich eines informellen Abschlussempfangs.

Bitte nutzen Sie unser Einladungsformular >>>

Für weitere Details laden Sie bitte unsere Einladung im PDF-Format herunter >>>
Für weitere Fragen kontaktieren Sie uns bitte unter seminar@kraus-weisert.de.

Am 1. März 2023 hat die Sunrise-Periode für das Opt-out von EP-Patenten und -Anmeldungen aus der Zuständigkeit des UPC begonnen. Kraus & Weisert war von Anfang an bereit und stellte die ersten drei Opt-out-Anträge in der (bisher kurzen) Geschichte des Einheitlichen Patentgerichts. Nach Einreichung der 19. Patentanmeldung beim Europäischen Patentamt im Jahr 1978 ist dies erneut ein Beweis für unsere Schnelligkeit und Effizienz bei der Bearbeitung von Mandantenangelegenheiten.

Unser Partner Dr. Claus Beckmann, der die Einrichtung unserer IT-Systeme betreute, sagt: „Wir haben 8 Minuten nach dem Start des Systems erfolgreich den ersten Opt-out für ein EP-Patent erklärt. Natürlich werden wir die hoffentlich spannende Entwicklung des Einheitlichen Patentsystems und des UPC verfolgen und sind bereit, für unsere Mandanten zu handeln." (siehe auch hier >>>)

Am 17. Februar 2023 gab das Bundesjustizministerium bekannt, dass Deutschland das Abkommen zum Einheitlichen Patentgericht (UPC) ratifiziert hat (siehe hier >>>).

Mit der Ratifizierung durch Deutschland wird das Abkommen endgültig am 1. Juni 2023 in Kraft treten.

Bereits ab dem 1. März 2023 können opt-out-Anträge für Patente oder Anmeldungen beim UPC eingereicht werden. Weitere Informationen finden Sie hier >>>

Das Einheitliche Patentgericht gab am 5. Dezember 2022 bekannt, dass der Start der Sunrise Period um zwei Monate verschoben wird. Die Sunrise Period beginnt nun am 1. März 2023, gefolgt vom Inkrafttreten des EPGÜ am 1. Juni 2023. Eine aktualisierte Version unserer UPC-Broschüre finden Sie hier >>>

Unsere Kollegen Dr. Evy Corbanie, Dr. Stefan Weist und Dr. Marc Gerauer haben einen neuen Artikel zu "Practical consequences of the new Rules of Procedure of the Boards of Appeal" veröffentlicht.

Die Veröffentlichung finden Sie hier.

Der Partner der Kanzlei Dr. Marc Gerauer hat seinen Artikel zu Patentverletzung im Hinblick auf den 3D-Druck und Geschäftsführerhaftung in englischer Sprache veröffentlicht.

Die Veröffentlichung finden Sie hier.

Es gibt noch einige freie Plätze für unser Seminar zu internationalen Patentangelegenheiten, das am Dienstag, den 10. März 2020 in München stattfinden wird. Das Seminar bietet eine einzigartige Möglichkeit, aus erster Hand Einblicke von international renommierten Vortragenden und erfahrenen Praktikern zu erhalten. Das Seminar bietet reichlich Gelegenheit zum Networking, einschließlich eines informellen Abschlussempfangs.

Aufgrund von Reisebeschränkungen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Epidemie in China kann der von uns eingeladene Sprecher aus China, Xiaolin Huang, leider nicht teilnehmen. Um dennoch ein Update zu Patentangelegenheiten in China anbieten zu können, wird einer unser Mitarbeiter, Haidong Hao (er hat die Qualifikation zum chinesischen Patentanwalt erworben), die chinesische Praxis vorstellen. Herr Hao arbeitet seit Anfang 2019 dauerhaft in unserem Büro in München. Bevor er zu Kraus & Weisert kam, sammelte Herr Hao langjährige Erfahrung als interner Patentberater für chinesische Unternehmen. Er wird die Diskussion mit Einblicken in die chinesische Patentlandschaft aus eigener Sicht bereichern.

Wir freuen uns auf interessante Vorträge und einen inspirierenden Gedankenaustausch zwischen IP-Fachleuten aus der ganzen Welt.

Für weitere Informationen klicken Sie bitte hier.

Kraus & Weisert freut sich bekannt zu geben, dass es am 10. März 2020 im Hilton Hotel in München sein zweites internationales Seminar zum Thema “Patent Examination Update in China, Japan, Korea, the US and Europe and the impact on litigation” veranstalten wird.
Das Seminar bietet eine einzigartige Möglichkeit, aus erster Hand Einblicke von international renommierten Vortragenden und erfahrenen Praktikern zu erhalten.

Die Vortragenden sind: Xiaolin Huang, China; Dr. Hong Seok Song, Südkorea; Yoichi Watanabe, Japan; Jeffrey D. Hsi, USA, sowie Dr. Johannes Graf Ballestrem und Dr. Claus Beckmann, Deutschland.

Für weitere Informationen klicken Sie bitte hier.

Am 10. März 2020 veranstalten wir unser zweites internationales Seminar im Hilton Hotel in München. Referenten aus China, Südkorea, Japan, den USA und Deutschland geben Einblicke in Prüfungsansätze in verschiedenen Gerichtsbarkeiten. Sie berichten zu  grundlegenden Anforderungen und bewährten Verfahren im Rahmen von Ansprüchen und Ausführungsformen u.a. im Bereich der künstlichen Intelligenz. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Flexibilität bei der Durchführung von Änderungen an eingereichten Unterlagen. Die Vortragenden werden speziell die Auswirkungen auf Rechtsstreitigkeiten in diesen Themenbereichen hervorheben und die jüngsten Entwicklungen einbeziehen. Weitere Details folgen in Kürze.

Unsere neue Website ist online. Vielen Dank an alle Beteiligten für ihre Unterstützung, insbesondere an die Agentur "Design LUV - Andreas Lorenz" in München.

Juve empfahl Kraus & Weisert 2019 als Kanzlei für Patentanmeldungen, insbesondere in den Bereichen Chemie, digitale Kommunikation und Computertechnologie, Pharma und Biotechnologie.

Wir freuen uns, Sie darüber informieren zu dürfen, dass Kraus & Weisert 2019 von der Leaders League for Patent Prosecution in Deutschland empfohlen wird.

Kraus & Weisert wird von IP-Stars als namhafte Patentkanzlei anerkannt. Darüber hinaus freuen wir uns, Ihnen mitteilen zu können, dass unser Partner Hans-Jörg Banzer in der IP-Ausgabe 2019/2020 für seine Patentarbeit als IP Star ausgezeichnet wurde.