Am 1. März 2023 hat die Sunrise-Periode für das Opt-out von EP-Patenten und -Anmeldungen aus der Zuständigkeit des UPC begonnen. Kraus & Weisert war von Anfang an bereit und stellte die ersten drei Opt-out-Anträge in der (bisher kurzen) Geschichte des Einheitlichen Patentgerichts. Nach Einreichung der 19. Patentanmeldung beim Europäischen Patentamt im Jahr 1978 ist dies erneut ein Beweis für unsere Schnelligkeit und Effizienz bei der Bearbeitung von Mandantenangelegenheiten.

Unser Partner Dr. Claus Beckmann, der die Einrichtung unserer IT-Systeme betreute, sagt: „Wir haben 8 Minuten nach dem Start des Systems erfolgreich den ersten Opt-out für ein EP-Patent erklärt. Natürlich werden wir die hoffentlich spannende Entwicklung des Einheitlichen Patentsystems und des UPC verfolgen und sind bereit, für unsere Mandanten zu handeln." (siehe auch hier >>>)

Am 17. Februar 2023 gab das Bundesjustizministerium bekannt, dass Deutschland das Abkommen zum Einheitlichen Patentgericht (UPC) ratifiziert hat (siehe hier >>>).

Mit der Ratifizierung durch Deutschland wird das Abkommen endgültig am 1. Juni 2023 in Kraft treten.

Bereits ab dem 1. März 2023 können opt-out-Anträge für Patente oder Anmeldungen beim UPC eingereicht werden. Weitere Informationen finden Sie hier >>>

Das Einheitliche Patentgericht gab am 5. Dezember 2022 bekannt, dass der Start der Sunrise Period um zwei Monate verschoben wird. Die Sunrise Period beginnt nun am 1. März 2023, gefolgt vom Inkrafttreten des EPGÜ am 1. Juni 2023. Eine aktualisierte Version unserer UPC-Broschüre finden Sie hier >>>

Unsere Kollegen Dr. Evy Corbanie, Dr. Stefan Weist und Dr. Marc Gerauer haben einen neuen Artikel zu "Practical consequences of the new Rules of Procedure of the Boards of Appeal" veröffentlicht.

Die Veröffentlichung finden Sie hier.

Der Partner der Kanzlei Dr. Marc Gerauer hat seinen Artikel zu Patentverletzung im Hinblick auf den 3D-Druck und Geschäftsführerhaftung in englischer Sprache veröffentlicht.

Die Veröffentlichung finden Sie hier.

Unsere neue Website ist online. Vielen Dank an alle Beteiligten für ihre Unterstützung, insbesondere an die Agentur "Design LUV - Andreas Lorenz" in München.

Juve empfahl Kraus & Weisert 2019 als Kanzlei für Patentanmeldungen, insbesondere in den Bereichen Chemie, digitale Kommunikation und Computertechnologie, Pharma und Biotechnologie.

Wir freuen uns, Sie darüber informieren zu dürfen, dass Kraus & Weisert 2019 von der Leaders League for Patent Prosecution in Deutschland empfohlen wird.

Kraus & Weisert wird von IP-Stars als namhafte Patentkanzlei anerkannt. Darüber hinaus freuen wir uns, Ihnen mitteilen zu können, dass unser Partner Hans-Jörg Banzer in der IP-Ausgabe 2019/2020 für seine Patentarbeit als IP Star ausgezeichnet wurde.