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Patentverletzung im Hinblick auf den 3D-Druck und Geschäftsführerhaftung

Authors: Dr. Marc Gerauer

Der 3D-Druck ist eine der spektakulärsten technischen Entwicklungen der letzten Jahre, dessen Einsatz längst nicht mehr nur investitionsstarken Unternehmen vorbehalten ist. Mittlerweile liegen die Preise für Einsteigermodelle von 3D-Druckern im Bereich von Smartphones. Dabei ist „3D- Druck“ ein Oberbegriff für Verfahren zur Fertigung von dreidimensionalen Objekten. Typische Werkstoffe sind Kunststoffe, Kunstharze, Keramiken oder Metalle. Gerade, wenn die Herstellungskosten eine untergeordnete Rolle spielen und die Zielsetzung ein individualisiertes Produkt sein soll, nimmt der 3D-Druck eine herausragende Stellung ein. Als Druckvorlagen dienen sogenannte Computer-Aided Design (CAD)-Dateien, die die entsprechenden Informationen zum Drucken enthalten. CAD-Dateien können unendlich vervielfältigt und im Internet verbreitet werden. Somit ist es möglich, 3D-Objekte an beliebigen Orten herstellen zu lassen, sofern ein geeignetes 3D-Drucksystem vorhanden ist. Daher kann ein Erzeugnis nach Bedarf vor Ort produziert werden. Vorstellbar wäre beispielsweise, dass Automobilhersteller oder Zulieferer für Automobilhersteller CAD-Dateien ins Internet stellen, damit Werkstätten Ersatzteile oder Austauschteile mit verbesserten Eigenschaften vor Ort selbst oder bei örtlich angesiedelten Druckstationen ausdrucken lassen können. Ebenfalls denkbar sind Medizinprodukte, die speziell auf das menschliche Individuum zugeschnitten werden können, indem man beispielsweise bereits gespeicherte Daten aus der radiologischen Diagnostik verwendet.

Aufgrund dessen kommt es zu neuen  Herausforderungen für das Immaterialgüterrecht, insbesondere für das Patentrecht. Der reine Privatgebrauch des 3D-Drucks wird durch das Patentrecht nicht eingeschränkt. Im vorliegenden Aufsatz sollen die patentrechtlichen Aspekte im wirtschaftlichen Verkehr in Deutschland beleuchtet werden. […]

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